News – Seite 369
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Flutkatastrophe - Pronold: "Tiefempfundenes Mitgefühl mit Opfern und Hinterbliebenen"
Der Landesvorsitzende der BayernSPD und Parl. Staatssekretär im Bundesbauministerium, Florian Pronold, zur Flutkatastrophe in Niederbayern: …
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Sabine Dittmar: Tag der Organspende – Persönliche Entscheidung zählt Transplantationsregister zur Verbesserung Patientensicherheit
Im Vorfeld des Tags der Organspende lud der Ausschuss für Gesundheit am 1. Juni 2016 zu einer Expertenanhörung ein. Diskutiert wurde dabei …
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Staatsregierung soll eine Milliarde Euro in Kita-Ausbau investieren
SPD lehnt Betreuungsgeld ab und will Verbesserungen der Rahmenbedingungen für alle Eltern …
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Damit Integration gelingen kann – Anerkennung für Deutsch- und Integrationslehrer
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit ihrer Forderung nach einer besseren Bezahlung für Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen …
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Untersuchungsausschuss Modellbau: Haderthauer sagt Anhörung ab
Vorsitzender Horst Arnold bedauert, dass die frühere Staatskanzleiministerin die Chance zur Aufklärung versäumt …
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Staatliche Lebensmittelkontrollen müssen effektiver werden
SPD-Verbraucherschützer von Brunn: Ministerin gefährdet das Vertrauen der Bevölkerung …
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Bayern braucht Integrationsgesetz, das den Namen verdient
Für verbindliche Zusagen an Kommunen statt Drohungen an Schutzsuchende • „Bayern verdient ein besseres Integrationsgesetz.“ Mit diesen …
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Schließung von Güterbahnhöfen fatales Signal
Äußerst kritisch sehe ich die Pläne der DB Cargo AG, Güterbahnhöfe in großer Anzahl zu schließen. Hundert Güterverkehrsstellen sollen nicht …
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Landesbetreuungsgeld ist falsche Weichenstellung
Sozialpolitische Sprecherin Rauscher: Mittel wären in Ausbau der Kinderbetreuung besser investiert - Kosten von einer Milliarde Euro bis …
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SPD setzt auf umweltverträgliche Entwicklung der Alpenregionen
SPD-Fraktionsvize Pfaffmann bedauert, dass Weichen falsch gestellt sind - Antragspaket heute im Ausschuss für Bundes- und …
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